Will der Bürgermeister und der Gemeinderat einen Windpark im Kitschenrain? Die BIZEK vergleicht die von ihnen formulierte Aussage mit der Realität.
Information des Bürgermeisters und des Gemeinderats
ZITAT:
„Falsch ist auch die Behauptung der BIZEK, dass Bürgermeister und Gemeinderat einen Windpark am Kitschenrain haben wollen.“ [1]
Die Realität
Am 05.05.2022 wurde im Gemeinderat beschlossen, einen Antrag zu stellen, ein Vorranggebiet für Windräder im Raumordnungsplan im Kitschenrain einzurichten. [2]
Dieser Beschluss hat das einzige Ziel, Windräder zu ermöglichen. Gezwungen hat die Gemeinde dazu niemand. Der Gemeinderat von Schnabelwaid muss das in einer öffentlichen Sitzung beschließen. Wenn jemand ein Vorranggebiet für Windräder beantragt, dann will er dort auch welche haben.
Wir sehen also, die Gemeinde will die Windräder unbedingt haben und versucht dafür sogar die Raumordnung ändern zu lassen. Auch an der Formulierung des Tagesordnungspunktes für diesen Beschluss erkennt man diese Absicht. Dort seht nicht „Antrag auf ein Vorranggebiet für Windräder im Kitschenrain“ sondern „Absichtserklärung“. [3]
[1] Hofmann, Hans-Walter: Der Gemeinderat informiert zum Thema: Windkraft im Kitschenrain, Seite 8, Postwurfsendung Schnabelwaid, 02.2022.
[2] Hofmann, Hans-Walter: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 05.05.202, TO 43, Schnabelwaid 05.2022
[3] Hofmann, Hans-Walter: Bekanntmachung der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 05.05.2022, TO 43, Schnabelwaid 04.2022
Die BIZEK wird wegen ihrer Ansicht vom Bürgermeister und allen Gemeinderäten als Lügner öffentlich herabgewürdigt und persönlich beleidigt.
Wie haben das alle Gemeinderäte ohne Ausnahme in ihrer Broschüre „Der Gemeinderat informiert …“ vom Februar 2022 formuliert? „Was wahr ist, muss wahr bleiben. Lügen bleiben Lügen.“ Auch in der Tageszeitung wird seitens Bürgermeister und Ratsmitglieder von Beleidigungen nicht zurückgeschreckt.
Wir leben zurzeit in einem freien Land, auch in Schnabelwaid. Es ist also ungestraft möglich, eine andere Meinung zu haben als unser Bürgermeister und sein Gemeinderat. Wenn wir eine andere Meinung vertreten und begründen, lügen wir nicht. Die Mitglieder der BIZEK sind in ihrem ganzen Leben noch nie auf diese herabwürdigende Weise verächtlich gemacht worden. Es ist keine Methode einer zielführenden Diskussion, Mitbürger durch Verleumdung unglaubwürdig und mundtot machen zu wollen. „Einschüchtern und Druck machen“ sind keine Methoden einer seriösen Politik. Das einzige, was man uns vorwerfen kann, ist die Sorge um unseren Wald im Kitschenrain und um unser Wasser aus dem Kitschenrain.
Es ist schon ungewöhnlich in Schnabelwaid. Da gibt es Leute, die setzen sich für die Gemeinde ein, die versuchen in der Öffentlichkeit etwas zu bewegen. Jeder Politiker sollte froh sein, bei seiner Arbeit Resonanz zu spüren. Meinungsvielfalt ist nicht hinderlich, sie bringt voran. Vielfalt ist immer besser als Eintönigkeit. Wie ist die Situation in Schnabelwaid? Statt es gut zu heißen, dass die Gemeinschaft lebt, erzählt man irgendwelche unhaltbaren Märchen und diffamiert Andersdenkende als bewusste Lügner und Spalter der Gemeinde. Man fragt sich unwillkürlich: Wo liegt denn da das eigentliche Problem?
Die BIZEK will die Auseinandersetzung in dieser Form einer Hetzkampagne nicht, wie sie unser Bürgermeister und alle Gemeinderäte uns gegenüber pflegen. Persönlich beleidigende Stilmittel, wie sie von diesen Personen immer wieder verwendet werden, verurteilen wir. Wir kommentieren daher die oben aufgezeigten Informationen unseres Bürgermeisters und unserer Gemeinderäte nicht. Wir stellen sie nur der Realität gegenüber. Jede Bürgerin und jeder Bürger in Schnabelwaid soll sich sein eigenes Urteil bilden.