Der Windpark im Wald des Kitschenrain wird gebaut. Es hat uns eine einzige Ja-Stimme gefehlt, um den Bau der Windräder im Wald des Kitschenrain zu verhindern. Der Bürgerwille der Gemeinde Schnabelwaid hat sich bei der Abstimmung zu 50 % gegen den Bau der Windräder im Kitschenrain und gegen die Zerstörung des Waldes im Kitschenrain ausgesprochen. 50 % waren für den Bau der Windräder im Wald.
Welche Ergebnisse lieferte die Befragung vom 23. April 2023?
Die BIZEK veröffentlicht hier zusätzliche Informationen zu den Ergebnissen der Befragungen.
Stimmberechtigte: 768
davon abgestimmt: 575
Nochmals zur Erinnerung: Wie lauteten die Fragen der einzelnen Bürgerentscheide?
Bürgerentscheid 1 (BE 1): Ratsbegehren der Gemeinde
Soll der Markt Schnabelwaid zusammen mit der Firma Uhl Windkraft Projektierung GmbH & Co.KG die Errichtung eines Windparks im Kitschenrain planen und dabei die Interessen der Marktgemeinde wahren, insbesondere gewährleisten, dass die gemeindliche Trinkwasserversorgung aus den Quellen am Kitschenrain nicht gefährdet wird?
Bürgerentscheid 2 (BE 2): Bürgerbegehren der BIZEK
Sind Sie gegen den Bau von Windkraftanlagen in den Wald vom Kitschenrain?
| Urnenwahl Bürgerentscheid_1 | Bürgerentscheid_2 | Stichfrage | |||
|---|---|---|---|---|---|
| Ja | 57 | Ja | 94 | BE 1 | 56 |
| Nein | 90 | Nein | 50 | BE 2 | 92 |
| Ungültige | 3 | Ungültige | 6 | Ungültige | 2 |
| zusammen | 150 | zusammen | 150 | zusammen | 150 |
| Gesamtabstimmung Bürgerentscheid_1 | Bürgerentscheid_2 | Stichfrage | |||
|---|---|---|---|---|---|
| Ja | 300 | Ja | 277 | BE 1 | 273 |
| Nein | 260 | Nein | 277 | BE 2 | 290 |
| Ungültige | 15 | Ungültige | 21 | Ungültige | 12 |
| zusammen | 575 | zusammen | 575 | zusammen | 575 |
Es haben 425 Stimmberechtige per Briefwahl gültig teilgenommen. 9 Briefwahlstimmen waren ungültig. Gründe dafür waren z. B. falsche Unterschriften auf dem Wahlzettel oder Unterschriften an der falschen Stelle des Wahlzettels.
Die BIZEK veröffentlicht hier auch die Ergebnisse der Urnenwahl. Sie wurden im amtlichen Mitteilungsblatt nicht ausgedruckt. Man erkennt, dass der Bürgerentscheid der Gemeinde (BE 1) bei der Urnenwahl im Gegensatz zum Gesamtergebnis abgelehnt worden ist. Der Bürgerentscheid der BIZEK (BE 2) wurde bei der Urnenwahl im Gegensatz zum Gesamtergebnis angenommen. Auch die Aussage der Stichfrage im Gesamtergebnis ist nicht konsequent. Die Bürger haben für den Fall von gegenläufigen Bürgerentscheidungen für die BIZEK gestimmt, aber das Bürgerbegehren der BIZEK nicht angenommen.
Das Gesamtergebnis der Bürgerbefragung ist eindeutig. Es bestehen keine Zweifel an seiner Korrektheit. Der erste Bürgerentscheid (BE 1) wurde mit JA entschieden, der zweite (BE 2) mit NEIN.
Welche Konsequenzen ergeben sich für Schnabelwaid?
Die Bürger von Schnabelwaid haben sich mehrheitlich dafür entschieden, dass die Gemeinde den Windpark planen soll. Die Ergebnisse der Planung werden somit ohne Mitentscheidung der Bürgerinnen und Bürger allein durch die Gemeinde festgelegt. Die Gemeinde hat durch dieses Ergebnis von den Bürgerinnen und Bürgern einen Blankoscheck für ihre zukünftigen Entscheidungen erhalten. Formal muss die Gemeinde zwar die Bauleitplanung öffentlich auslegen. Jeder Bürger kann dann eine Stellungnahme dazu abgeben. Entscheiden kann der Bürger ab jetzt nichts mehr.
Die Schnabelwaider sind mehrheitlich nicht gegen den Bau von Windkraftanlagen im Wald des Kitschenrain. Sie haben sich somit nicht für den Erhalt des Waldes im Kitschenrain entschieden.
Danksagung
BIZEK bedankt sich abschließend nochmals für die vielen Stimmen, die beim Bürgerentscheid am 23. April 2023 im Sinne der Bürgerinitiative abgegeben worden sind und für die große Unterstützung aus der Bevölkerung während ihrer Tätigkeit.
Ein besonderer Dank geht an die Kanzlei Dr. König & Kollegen und speziell an Rechtsanwalt Dr. Volker Hampel. Ohne ihn wäre es nicht möglich gewesen, die Bevölkerung auf demokratische Weise über den Bau von Windrädern im Wald des Kitschenrain entscheiden zulassen.